Offener Brief – Die Zerstörung der rumänischen Wälder beenden

OFFENER BRIEF – Die Zerstörung der rumänischen Wälder beenden

11. September 2023

Sehr geehrter Herr Kommissar Sinkevičius,

Weniger als ein Jahr vor dem Ende Ihrer Amtszeit bitten wir Sie, für die Primär- und alten Wälder Rumäniens etwas zu bewirken.

Am 10. September 2023 sind vier Jahre vergangen, seit die Umweltorganisationen EuroNatur, Agent Green und ClientEarth Sie auf die Zerstörung geschützter Wälder in Rumänien aufmerksam gemacht haben (Beschwerde unter dem Aktenzeichen CHAP(2019)02656). In den vergangenen vier Jahren haben wir unzählige Stunden damit verbracht, durch lebensgefährliche Untersuchungen vor Ort, detaillierte Datenanalysen und die Prüfung der Gesetzgebung die mangelnden Bemühungen der rumänischen Regierung zur Lösung dieses Problems aufzuzeigen. Wir haben Ihnen zahlreiche Briefe und Berichte geschickt, die unsere Erkenntnisse im Einzelnen darlegen. Allein die Untersuchung von 0,01% der Einschlagsgenehmigungen in den letzten zwei Jahren hat bereits gezeigt, dass mehr als 60 000 Kubikmeter Bäume in 5 Natura-2000-Schutzgebieten entnommen wurden – das entspricht 420 Fußballfeldern.

Leider werden auch heute noch Primär- und alte Wälder abgeholzt, ohne ihre Bedeutung für Ökologie, Naturschutz und Klimawandel zu berücksichtigen, ohne die Auswirkungen der Holzeinschläge zu prüfen und ohne diese Tätigkeiten oder ihre Rechtmäßigkeit vollständig offenzulegen.

In den vergangenen vier Jahren haben Sie die Schritte eines Aufforderungsschreibens (INFR(2020)2033) und einer mit Gründen versehenen Stellungnahme (INFR(2020)2033) durchlaufen. Dennoch wurde Rumänien wegen der fortgesetzten Zerstörung geschützter Wälder noch nicht vor den Gerichtshof der Europäischen Union gebracht. Angesichts des systemischen Problems wird sich die Angelegenheit nicht allein durch Gespräche mit den rumänischen Behörden oder durch das Vertrauen darauf lösen lassen, dass diese die nötigen Änderungen vornehmen; sie müssen rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Wir bitten Sie weiterhin eindringlich, ein Moratorium für die laufenden Holzeinschläge in rumänischen Schutzgebieten zu verhängen, bis alle rechtlichen Anforderungen erfüllt sind. Wir fordern Sie außerdem auf, diesen Fall so bald wie möglich vor den Gerichtshof der Europäischen Union zu bringen. Ihre Amtszeit als Umweltkommissar endet in weniger als einem Jahr. Es ist noch nicht zu spät, etwas zu bewirken und die Zerstörung der rumänischen Wälder zu beenden.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriel Schwaderer, Geschäftsführer, EuroNatur

Gabi Paun, Präsident, Agent Green

Anais Berthier, Leiterin von Client Earth